OLG Dresden, Beschluss vom 16.03.2020, Az.: 4 U 2626/19

Bei ambulanten Eingriffen kann eine Aufklärung des Patienten noch am Operationstag ge­nügen, sofern ihm die eigenständige Entscheidung überlassen bleibt, ob er den Eingriff durchführen lassen will. Bei einer ambulant durchgeführten Koloskopie ist die Aufklärung auch dann noch als rechtzeitig anzusehen, wenn sie erst erfolgt, nachdem der Patient die zur Vorbereitung erforderliche medikamentöse Darmreinigung bereits abgeschlossen hat. Für konkrete Anhaltspunkte, die in einem Arzthaftungsverfahren Zweifel an der erstinstanz­lichen Beweiswürdigung wecken sollen, ist es erforderlich, dass der Patient entweder ein Privatgutachten vorlegt, zumindest aber selbst medizinische Fundstellen oder Leitlinien be­nennt, die für seine Behauptung streiten.

OLG Dresden, Beschluss vom 21.04.2020, Az.: 4 U 1346/19

Der Vorwurf, der Arzt habe eine von einer Patientin in ihrer Brust angegebene Verdickung bei der Untersuchung übersehen und keine weitergehende Diagnostik angeordnet, betrifft nicht die Befunderhebung, sondern ist als Diagnoseirrtum zu beurteilen. Ein Diagnoseirrtum, der objektiv auf eine Fehlinterpretation der Befunde zurückzuführen ist, kann nur mit Zurück­haltung als Behandlungsfehler gewertet werden. Die Wertung einer objektiv unrichtigen Di­ag­­nose als Behandlungsfehler setzt eine vorwerfbare Fehlinterpretation erhobener Befun­de oder die Unterlassung für die Diagnosestellung oder ihre Überprüfung notwendiger Befund­erhebung voraus.