Ärztlicher Aufklärungsmangel, Neulandmethode

OLG Oldenburg, Urteil vom 14.12.2022, Az.: 5 U 70/19

Nicht jede Neuerung innerhalb eines etablierten Prinzips ist als eine aufklärungspflichtige Neu­landmethode anzusehen. Ob es sich um eine Neulandmethode handelt oder um die blo­ße, nicht gesondert aufklärungspflichtige, Varianz eines etablierten Prinzips, ist danach zu bestimmen, ob der ärztliche Behandler unter Wahrung der berechtigten Sicherheitsinteres­sen des Patienten bei Anwendung der Methode ex ante mit der ernsthaften Möglichkeit zu rechnen hatte, dass eine derartige Abweichung der Methode von den anderen etablierten Me­­­thoden vorliegt, dass mit ihr weitere, unbekannte Risiken verbunden sein könnten. Band­scheibenprothesen mit viskoelastischem Kern stellen ein etabliertes Prinzip dar. Die Verwen­dung von derartigen Prothesen mit Deckplatten aus Polycarbonat (Cadisc) statt aus Titan ist die bloße Varianz eines etablierten Prinzips. Diese unterliegt keiner gesonderten Aufklä­rungs­pflicht.